Frage:
Wir wollen allen Studenten des nächsten Semesters zu unseren Vorlesungen einen Semesterapparat mit den wichtigsten Zeitschriftenartikeln als PDF-Dateien auf unserer Website anbieten. Ist das erlaubt? Wenn nicht, können wir den jeweiligen Semestern diese Dateien per CD-ROM zur Verfügung stellen?

Antwort:
Mit der Änderung des Urheberrechts ist die digitale Einstellung von "kleinen Teilen eines Werks, Werke geringen Umfangs (<25 Seiten) sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften" in digitale Semesterapparate prinzipiell möglich. Es müssen aber zwei Bedingungen erfüllt sein:
  1. Kleine Teile bedeutet 10-20% (da ist die Rechtsprechung noch unsicher) eines Werkes, d.h. von einem 500-Seiten Lehrbuch dürfen maximal 50-100 Seiten solcherart zugänglich gemacht werden.
  2. Es darf nur ein kleiner, begrenzter Kreis Zugang zu den Artikeln erhalten. Es gibt noch keine Rechtsprechung hierzu, aber dieser Kreis darf wohl kein ganzes Semester umfassen, sondern lediglich ein Seminar, Teilnehmer eines Kurses oder eines Forschungsprojekts. (Deswegen sollte man auch besser von "Seminarapparat" und nicht von "Semesterapparat" sprechen). Es spielt keine Rolle, ob die Dateien per Intranet oder per CD-ROM verteilt werden. Der kleine, begrenzte Kreis, der Zugang zum Seminarapparat hat (z.B. durch Passwort), darf zum eigenen Gebrauch auch weitere Kopien herstellen, auch auf CD-ROM, er darf sie aber nicht weiterverbreiten oder öffentlich zugänglich machen.
  3. Schlußendlich gehen Verträge vor Urheberrecht! Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist nach UrhG abdingbar. Auf Deutsch: Wenn die Universität mit dem Verlag einen Vertrag über die Nutzung seiner Werke abgeschlossen hat, in der digitale Kopien über das Intranet explizit verboten werden, ist dies der rechtliche Sachstand und digitale Semesterapparate wären nicht mehr erlaubt. Das Einscannen von gedruckten Artikeln und das physische Verteilen (z.B. per CD-ROM) wäre aber weiterhin erlaubt.
  4. Neu gibt es seit März 2012 an der UniversitätMünster die Möglichkeit über das Lernweb Teilnehmer auf einen elektronischen Semesterapparat (ESA)einer Veranstaltung zugreifen zu lassen, für die sie zugelassen sind.

Materialien:
1) "Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke an Hochschulen" in: DFN-Infobrief Recht Dezember 2009
2) Bibliotheksportal zum Urheberrecht
3) Urheberrechtshinweise der ULB
4) Semesterapparate an der WWU


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